Unbestreitbar ist, dass die Verbreitung von Informationen über das Internet Vorteile hat für den Zugang zu Informationen. Voraussetzung dieser Vorteile ist aber, dass die individuellen Rechte und Freiheiten fortbestehen. ...

Die Religionsfreiheit ist einer der yragenden Pfeiler einer demokratischen Gesellschaft und findet daher in der Rechtsprechung des Europaische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) entsprechende Beachtung. Massnahmen, ...

Düşüncenin hiçbir engel olmaksızın açıklanması olanağı, insan varlığının en vazgeçilmez koşullarından biridir. Düşünce, kanaat ve isteklerin (arzuların) yayılması, insanın en temel ihtiyaçlarından biridir. İnsanın kendini ...

Die Unschulsvermutung werde ich Rahmen der Verfassungsbeschwerden von Süleyman Bağrıyanık und anderen Antragstellem (2015/9756) veim türkischen Verfassungsgericht vom 16.11.2016 prüfen und bewert. Die Antragsteller haben ...